Neuigkeiten von Haufe aus Rechtsprechung, Gesetzgebung & Politik, Finanzverwaltung sowie Kanzlei & Co für Sie bereitgestellt.

BFH Überblick: Alle am 22.5.2020 veröffentlichten Entscheidungen

Datum: Fri, 22 May 2020 09:41:39 GMT
Quelle: https://www.haufe.de/steuern/rechtsprechung/bfh-ueberblick-alle-am-2252020-veroeffentlichten-entscheidungen_166_516846.html

Am 22.5.2020 hat der BFH neun sog. V-Entscheidungen zur Veröffentlichung freigegeben.


BFH Pressemitteilung: Vergebliche Prozesskosten können bei der Erbschaftsteuer abgezogen werden

Datum: Fri, 22 May 2020 08:35:11 GMT
Quelle: https://www.haufe.de/steuern/rechtsprechung/prozesskosten-koennen-bei-der-erbschaftsteuer_166_516842.html

Die Kosten eines Zivilprozesses, in dem ein Erbe vermeintliche zum Nachlass gehörende Ansprüche des Erblassers geltend gemacht hat, sind als Nachlassregelungskosten vom Erwerb von Todes wegen abzugsfähig; die faktische “Steuerfreiheit” bei misslungener Rückforderung steht dem Abzug nicht entgegen.


BFH Pressemitteilung: Supermarkt-Rabattmodell „Mitgliedschaft“ unterliegt umsatzsteuerrechtlich dem Regelsteuersatz

Datum: Fri, 22 May 2020 08:18:14 GMT
Quelle: https://www.haufe.de/steuern/rechtsprechung/rabattmodell-mitgliedschaft-unterliegt-regelsteuersatz_166_516838.html

Die entgeltliche Einräumung einer Berechtigung zum verbilligten Warenbezug (in Form einer „Mitgliedschaft“) stellt umsatzsteuerrechtlich eine selbständige Leistung und nicht nur eine Nebenleistung zum späteren Warenverkauf dar. Auch wenn der Supermarkt Waren verkauft, die sowohl dem Regelsteuersatz (19%) als auch dem ermäßigten Steuersatz (7%) unterliegen, ist auf den Mitgliedsbeitrag der Regelsteuersatz anzuwenden.


FG Kommentierung: Aufwendungen für Strafverteidigung eines Kindes

Datum: Fri, 22 May 2020 03:45:00 GMT
Quelle: https://www.haufe.de/steuern/rechtsprechung/aufwendungen-fuer-strafverteidigung-eines-kindes_166_516752.html

Aufwendungen für die Strafverteidigung eines Kindes sind nicht als außergewöhnliche Belastungen gemäß § 33 EStG berücksichtigungsfähig, da § 33 Abs. 2 Satz 4 EStG eine abschließende Regelung für alle Prozesskosten darstellt .


Versicherungsrecht: Rückkehr von der privaten in die gesetzliche Krankenversicherung

Datum: Thu, 21 May 2020 23:45:00 GMT
Quelle: https://www.haufe.de/steuern/kanzlei-co/wann-koennen-pkv-versicherte-arbeitnehmer-in-die-gkv_170_516584.html

Einmal PKV immer PKV? Arbeitnehmer sind nur so lange versicherungsfrei in der Krankenversicherung, wie ihr regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt die jeweils geltende JAEG übersteigt. Grundsätzlich ist eine Rückkehr in die GKV auch bei einer nur vorübergehenden Entgeltminderung möglich.


FG Münster: Pfändung der Corona-Soforthilfe ist unzulässig

Datum: Wed, 20 May 2020 08:27:26 GMT
Quelle: https://www.haufe.de/steuern/rechtsprechung/pfaendung-der-corona-soforthilfe-ist-unzulaessig_166_516748.html

Das FG Münster hat entschieden, dass eine Kontenpfändung des Finanzamts, die auch Beträge der Corona-Soforthilfe umfasst, rechtswidrig ist.


Coronavirus-Krise: Bundesregierung beschließt Corona-Steuerhilfegesetz

Datum: Wed, 20 May 2020 08:00:00 GMT
Quelle: https://www.haufe.de/steuern/gesetzgebung-politik/corona-steuerhilfegesetz_168_515404.html

Die Bundesregierung hat am 6.5.2020 den Entwurf für ein Corona-Steuerhilfegesetz beschlossen. Insbesondere soll der Mehrwertsteuersatz in der Gastronomie auf 7 Prozent sinken. Außerdem sind Steuererleichterungen beim Kurzarbeitergeld vorgesehen.


Praxis-Tipp: Leasing-Sonderzahlung bei EÜR-Rechnern

Datum: Wed, 20 May 2020 06:16:09 GMT
Quelle: https://www.haufe.de/steuern/kanzlei-co/leasing-sonderzahlung-bei-euer-rechnern_170_516666.html

Ist der Entnahmewert für die private Fahrzeugnutzung bei einem EÜR-Rechner auf die im Jahr tatsächlich abgeflossenen Fahrzeugkosten zu deckeln, oder ist der nach der 1%-Methode ermittelte (höhere) Wert im Hinblick darauf anzusetzen, dass die im Vorjahr für das Fahrzeug geleistete Leasingsonderzahlung anteilig dem betreffenden Kalenderjahr zuzurechnen ist?


Coronavirus-Krise: Bilanzierung und Corona

Datum: Wed, 20 May 2020 05:53:00 GMT
Quelle: https://www.haufe.de/steuern/kanzlei-co/bilanzierung-und-corona_170_516588.html

Die derzeitige Corona-Pandemie kann auch Auswirkungen auf die Bilanzierung haben. Die möglichen Folgen für die Handelsbilanz werden nachfolgend dargestellt.


Coronavirus-Krise: Steuersatz bei Restaurantgutscheinen

Datum: Wed, 20 May 2020 00:30:00 GMT
Quelle: https://www.haufe.de/steuern/kanzlei-co/coronavirus-krise-steuersatz-bei-restaurantgutscheinen_170_515552.html

Obwohl fast alle wirtschaftlichen Bereiche in Deutschland die Auswirkungen der coronabedingten Einschränkungen zu spüren bekommen, trifft es die Gastronomie besonders hart. Eine Möglichkeit, die Branche zu unterstützen, besteht im Kauf von Gutscheinen. Doch Vorsicht: Im Zusammenspiel mit der geplanten Steuersatzsenkung können sich hier umsatzsteuerrechtliche Probleme ergeben.


FG Münster: Umsatzsteuerhaftung bei Zahlungseingängen auf überzogenem Konto

Datum: Tue, 19 May 2020 06:45:42 GMT
Quelle: https://www.haufe.de/steuern/rechtsprechung/umsatzsteuerhaftung-bei-zahlungseingaengen-auf-ueberzogenem-konto_166_516418.html

Das FG Münster hat entschieden, dass eine Bank bei Zahlungseingängen auf einem überzogenen Konto für die im Zahlungsbetrag enthaltene Umsatzsteuer haften kann.


FG Münster: Stiftung & Co. KG ist keine gewerblich geprägte Personengesellschaft

Datum: Tue, 19 May 2020 06:30:14 GMT
Quelle: https://www.haufe.de/steuern/rechtsprechung/stiftung-co-kg-keine-gewerblich-gepraegte-personengesellschaft_166_516416.html

Das FG Münster hat entschieden, dass eine Stiftung & Co. KG nicht als gewerblich geprägte Personengesellschaft anzusehen ist. Die Kommanditanteile stellen daher kein begünstigtes Betriebsvermögen im Sinne von § 13a ErbStG dar.


FG Münster: Herabsetzung eines Verspätungszuschlags im Klageverfahren

Datum: Tue, 19 May 2020 06:18:06 GMT
Quelle: https://www.haufe.de/steuern/rechtsprechung/herabsetzung-eines-verspaetungszuschlags-im-klageverfahren_166_516420.html

Erfolgt die Herabsetzung eines Verspätungszuschlags im Klageverfahren aufgrund einer Minderung der Steuerfestsetzung und stellt das Finanzamt hierzu keine erneuten Ermessenserwägungen an, ist das nach einem Urteil des FG Münster rechtswidrig.


BFH Kommentierung: Pflegekosten für die Grabstätte Dritter als Nachlassverbindlichkeiten

Datum: Mon, 18 May 2020 07:35:08 GMT
Quelle: https://www.haufe.de/steuern/rechtsprechung/pflege-einer-grabstaette-dritter-als-nachlassverbindlichkeiten_166_516434.html

Aufwendungen für die Pflege einer Wahlgrabstätte, in der nicht der Erblasser, sondern dritte Personen bestattet sind, sind als Nachlassverbindlichkeiten abzugsfähig, wenn sich bereits der Erblasser für die Dauer des Nutzungsrechts zur Pflege verpflichtet hatte und diese Pflicht auf den Erben übergegangen ist.


BFH Kommentierung: Über einen Betriebsfonds gezahlte Zuschüsse der EU

Datum: Mon, 18 May 2020 07:20:57 GMT
Quelle: https://www.haufe.de/steuern/rechtsprechung/ueber-einen-betriebsfonds-gezahlte-zuschuesse-der-eu_166_516432.html

Wenn eine Erzeugerorganisation bei Vorlieferanten Gegenstände kauft, diese Gegenstände an ihr angeschlossene Mitglieder weiterliefert und von diesen eine nicht den Einkaufspreis deckende Zahlung erhält, ist der Betrag, den ein Betriebsfonds an die Erzeugerorganisation für die Lieferung dieser Gegenstände an die Erzeuger zahlt, Teil der Gegenleistung für die Lieferung an die Erzeuger und daher als Entgelt von dritter Seite anzusehen.


BFH Kommentierung: Zur Angemessenheit des Kaufpreises von Mietwohngrundstücken

Datum: Mon, 18 May 2020 07:05:07 GMT
Quelle: https://www.haufe.de/steuern/rechtsprechung/zur-angemessenheit-des-kaufpreises-von-mietwohngrundstuecken_166_516430.html

Ein von den Vertragsbeteiligten vereinbarter und bezahlter Kaufpreis für ein Gebäudegrundstück ist grds. auch der Besteuerung zugrunde zu legen, sofern er nicht nur zum Schein getroffen wurde und keinen Gestaltungsmissbrauch darstellt. Übernimmt der Erwerber mit einem Gesellschaftsanteil an einer vermögensverwaltenden Personengesellschaft auch das negative Kapitalkonto des Veräußerers, gehört der Betrag des Kapitalkontos nur insoweit zu den Anschaffungskosten des Erwerbers, als dieser durch die Übernahme tatsächlich wirtschaftlich belastet wird.


BZSt: XML-Schema für das Country-by-Country-Reporting

Datum: Sun, 17 May 2020 23:30:00 GMT
Quelle: https://www.haufe.de/steuern/finanzverwaltung/country-by-country-reporting-xml-schema_164_497744.html

Ab 1.1.2021 ist eine neue Version für das CbCR (Country-by-Country-Reporting) XML-Schema für den länderbezogenen Bericht anzuwenden. 


BZSt: Unternehmer aus Drittstaaten können Vorsteuer-Vergütung bis 30.6.2020 beantragen

Datum: Fri, 15 May 2020 06:55:07 GMT
Quelle: https://www.haufe.de/steuern/finanzverwaltung/vorsteuer-verguetung-antragsfrist_164_516344.html

Das BZSt weist darauf hin, dass Unternehmer aus Drittstaaten Vorsteuerbeträge für 2019 bis 30.6.2020 beantragen können. Aufgrund der Corona-Pandemie werden jedoch Erleichterungen gewährt.


Praxis-Tipp: Abfindungszahlungen für private Berufsunfähigkeitsrenten

Datum: Fri, 15 May 2020 05:47:44 GMT
Quelle: https://www.haufe.de/steuern/kanzlei-co/private-berufsunfaehigkeitsrenten-abfindungszahlungen-steuerbar_170_515996.html

Im Rahmen bestehender Versicherungsverträge über eine Berufsunfähigkeitsversicherung gehen nach den Erfahrungen der Finanzverwaltung Versicherungsunternehmen bei Eintritt des Versicherungsfalls vermehrt dazu über, den betroffenen Versicherungsnehmern eine Abfindung der Versicherungsansprüche anzubieten.


Coronavirus-Krise: Erleichterungen bei der Umsatzsteuer

Datum: Thu, 14 May 2020 16:00:00 GMT
Quelle: https://www.haufe.de/steuern/finanzverwaltung/coronavirus-krise-erleichterungen-bei-der-umsatzsteuer_164_512562.html

Die Finanzverwaltung reagiert auf die Coronakrise mit diversen Erleichterungen für die Steuerpflichtigen. Das betrifft auch die Umsatzsteuer. Geplant ist zudem eine Steuersatzsenkung für die Gastronomie.


BFH Überblick: Alle am 14.5.2020 veröffentlichten Entscheidungen

Datum: Thu, 14 May 2020 08:23:35 GMT
Quelle: https://www.haufe.de/steuern/rechtsprechung/bfh-ueberblick-alle-am-1452020-veroeffentlichten-entscheidungen_166_516192.html

Am 14.5.2020 hat der BFH vier sog. V-Entscheidungen zur Veröffentlichung freigegeben.


DStV: Betriebswirtschaftliche Beratung für KMU durch Steuerberater stärken

Datum: Thu, 14 May 2020 02:00:00 GMT
Quelle: https://www.haufe.de/steuern/kanzlei-co/betriebswirtschaftliche-beratung-fuer-kmu-durch-steuerberater_170_516110.html

Die Bundesregierung hat die Richtlinie zur Förderung unternehmerischen Know-hows mit Blick auf die Corona-Pandemie und ihre wirtschaftlichen Auswirkungen um ein Sofortprogramm für KMU sowie Freiberufler erweitert. Der DStV fordert für die Beratung durch Steuerberater im Antragsverfahren beim BAFA weitergehende Klarstellungen zu den erforderlichen Qualitätsnachweisen.
 


Praxis-Tipp: Aufrechnung gegen Lohnsteuer-Verbindlichkeiten als anfechtbare Rechtshandlung

Datum: Thu, 14 May 2020 00:00:00 GMT
Quelle: https://www.haufe.de/steuern/rechtsprechung/insolvenz-aufrechnung-gegen-lohnsteuer-verbindlichkeiten_166_515878.html

Hat ein Insolvenzgläubiger die Aufrechnungslage durch eine anfechtbare Rechtshandlung vor der Verfahrenseröffnung erlangt, ist die Aufrechnung über § 96 Abs. 1 Nr. 3 InsO unzulässig.


Coronavirus-Krise: Wie Steuer- und Rechtsfunktion Unternehmen während Corona unterstützen

Datum: Wed, 13 May 2020 09:51:10 GMT
Quelle: https://www.haufe.de/steuern/kanzlei-co/corona-wie-steuer-und-rechtsfunktion-unternehmen-unterstuetzen_170_515726.html

In der Krise können und sollten Steuer- und Rechtsfunktion einen wichtigen Beitrag leisten: mit kurz-, mittel- und langfristigen Maßnahmen.


1. Grunderwerbsteuer: Einheitliches Vertragswerk

Datum: Wed, 13 May 2020 06:15:00 GMT
Quelle: https://www.haufe.de/steuern/kanzlei-co/fallstricke-bei-der-grunderwerbsteuer/grunderwerbsteuer-einheitliches-vertragswerk_170_211842.html

Entscheidet man sich für den Erwerb einer bestimmten Immobilie, hat man als Erwerber zwar keinen Einfluss auf die Höhe des Steuersatzes. Dennoch gilt es, Steuerfallen zu vermeiden. Nachfolgend werden einige in der Praxis wichtige Punkte dargestellt, die zu beachten sind.


BMF: Konsultationsvereinbarung mit der Schweiz zum Bahnpersonal

Datum: Wed, 13 May 2020 05:56:13 GMT
Quelle: https://www.haufe.de/steuern/finanzverwaltung/konsultationsvereinbarung-mit-der-schweiz-bahnpersonal_164_516030.html

Zwischen Deutschland und der Schweiz wurde eine Konsultationsvereinbarung geschlossen zu Art. 19 Abs. 4 DBA-Schweiz für das Tätigwerden von Bahnpersonal auch außerhalb des Grenzgebiets.


BMF Kommentierung: Ta­rifer­mä­ßi­gung für Ein­künf­te aus Land- und Forst­wirt­schaft

Datum: Wed, 13 May 2020 04:00:00 GMT
Quelle: https://www.haufe.de/steuern/finanzverwaltung/corona-einkuenfte-aus-land-und-forstwirtschaft_164_515584.html

Für Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft kann unter den Voraussetzungen des § 32c EStG eine Tarifermäßigung bei der Einkommensteuer erlangt werden. Hierzu hat das BMF nun die Antragsformulare für die Jahre 2016 bzw. 2019 mit Erläuterungen und einer Berechnungshilfe zur Verfügung gestellt.


Bayerisches LfSt: Steuerliche Informationen für Social-Media-Influencer

Datum: Wed, 13 May 2020 00:30:00 GMT
Quelle: https://www.haufe.de/steuern/finanzverwaltung/steuerliche-informationen-fuer-social-media-influencer_164_515870.html

Wer auf Social-Media-Kanälen aktiv ist und damit Geld verdient, muss steuerliche Folgen beachten. Das Bayerische LfSt stellt ein FAQ für Influencer zur Verfügung.


FG Kommentierung: Kleinunternehmerregelung bei Beginn der unternehmerischen Betätigung

Datum: Tue, 12 May 2020 23:45:00 GMT
Quelle: https://www.haufe.de/steuern/rechtsprechung/kleinunternehmerregelung-beginn-unternehmerische-betaetigung_166_516034.html

Für die Bestimmung des Erstjahres im Sinne des § 19 UStG kommt es nicht auf die Ausführung tatsächlicher Umsätze an. Bei einer Gesamtrechtsnachfolge ist daher für die Kleinunternehmerregelung nicht der Vorjahresumsatz des Rechtsvorgängers, sondern der voraussichtliche Umsatz des Erwerbers maßgebend.


Eckpunkte der geplanten Neuregelung: Hessen plant eigenes Modell für die Grundsteuer

Datum: Tue, 12 May 2020 07:42:00 GMT
Quelle: https://www.haufe.de/steuern/gesetzgebung-politik/grundsteuer-hessen-mit-eigenem-modell_168_515978.html

Die Grundsteuer muss nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts neu geregelt werden. Dabei müssen die bisherigen Einheitswerte ab 2025 durch neue Bemessungsgrundlagen ersetzt werden. Das Ende 2019 verabschiedete Bundesmodell will die Hessischen Landesregierung nicht übernehmen.